Aktuelles Hermann & Partner

Gesellschaftsrecht

Archiv

Kategorie




3 Apr, 2019
Einlegung eines Rechtsmittels durch eine Gesellschaft ohne gesetzlichen Vertreter
Einlegung eines Rechtsmittels durch eine Gesellschaft ohne gesetzlichen Vertreter

Für die zulässige Einlegung eines Rechtsmittels durch eine Gesellschaft ohne gesetzlichen Vertreter reicht es aus, wenn sie noch als prozessfähige Gesellschaft einen Rechtsanwalt mit ihrer Vertretung beauftragt und Auftrag zur…

weiterlesen
3 Apr, 2019
Einheitsgesellschaft: Vertretung der KG in der Gesellschafterversammlung ihrer Komplementärin durch deren Geschäftsführer
Einheitsgesellschaft: Vertretung der KG in der Gesellschafterversammlung ihrer Komplementärin durch deren Geschäftsführer

Ist eine KG zugleich einzige Gesellschafterin ihrer Komplementär-GmbH (sog. Einheitsgesellschaft) wird die KG in der Gesellschafterversammlung der Komplementärin mangels abweichender Regelungen gleichwohl durch den Geschäftsführer der Komplementärin vertreten. Einer Beteiligung…

weiterlesen
7 Feb, 2019
Zu den Anforderungen an eine Ressortaufteilung auf Ebene der Geschäftsführung
Zu den Anforderungen an eine Ressortaufteilung auf Ebene der Geschäftsführung

Eine Geschäftsverteilung oder Ressortaufteilung auf der Ebene der Geschäftsführung setzt eine klare und eindeutige Abgrenzung der Geschäftsführungsaufgaben auf Grund einer von allen Mitgliedern des Organs mitgetragenen Aufgabenzuweisung voraus, die die…

weiterlesen
7 Feb, 2019
Übertragung der Rechtstellung der Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft auf einen Dritten
Übertragung der Rechtstellung der Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft auf einen Dritten

Übertragen alle Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft (KG) ihre Gesellschafterstellung auf einen Dritten wird die Gesellschaft beendet. Das Vermögen geht durch Gesamtrechtsnachfolge auf den Dritten über. In einem solchen Fall ist das…

weiterlesen
7 Dez, 2018
Markenverletzung durch Nachfüllen eines Behältnisses des Originalherstellers mit Waren eines anderen Herstellers?
Markenverletzung durch Nachfüllen eines Behältnisses des Originalherstellers mit Waren eines anderen Herstellers?

Grundsätzlich liegt eine Markenverletzung vor, wenn ein mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichnetes wiederbefüllbares Behältnis mit Waren eines anderen Herstellers nachgefüllt wird und der Verkehr die Marke auf dem Behältnis…

weiterlesen